5. Mai 2022
Leistungen, Krankenkasse, Arzt, Bescheid, Arzneimittel, Ersatzpflicht, Ermessen, Schaden, Vertragsarzt, Berechnung, Feststellung, Nachforderung, Auslegung, Leistung, lex …
...SGB V nichts, da der Gesetzgeber die Abkehr vom „Alles oder Nichts-Prinzip“ durch die Differenzberechnung nach § 106b Abs. 2a S.1 SGB V gleichsam als lex specialis nur auf unwirtschaftliche Verordnung...
REWIS RS 2022, 5602
23. Juni 2022
Krankenversicherung, Leistungen, Vertragsarzt, Krankenkasse, Berufung, Quartal, Arzneimittel, Auslegung, Aufhebung, Zulassung, Festsetzung, Vergleich, Verfahren, Vereinigung, gesetzliche …
...106b Abs. 2a SGB V auf unzulässige Verordnungen bejaht. Zur Begründung hat das Gericht in erster Linie auf den Wortlaut von § 106b Abs. 2a SGB V abgestellt. So wurde wie folgt ausgeführt: „… ist die F...
REWIS RS 2022, 4914
8. Februar 2023
Leistungen, Krankenkasse, Versorgung, Berufung, Vertragsarzt, Krankenversicherung, Revision, Auslegung, Arzneimittel, Festsetzung, Ausschluss, Anspruch, Verfahren, Verordnung, Verordnung …
...106b Abs. 1 S. 2 SGB V nichts, da der Gesetzgeber die Abkehr vom „Alles oder Nichts-Prinzip“ durch die Differenzberechnung nach § 106b Abs. 2a S.1 SGB V gleichsam als lex specialis nur auf unwirtschaf...
REWIS RS 2023, 5198
17. März 2021 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsgebot - Verpflichtung des Vertragsarztes zur Auswahl des kostengünstigeren Bezugsweges - Direktbezug …
...SGB V aF (heute: § 106b SGB V) einen Regress in Höhe von 47 934,10 Euro mit der Begründung fest, dass dieser verpflichtet gewesen wäre, näher bezeichnete Gerinnungsfaktorenzubereitungen direkt bei ein...
REWIS RS 2021, 7783
17. März 2021 6. Senat
...SGB V aF (heute: § 106b SGB V) mehrere Regresse in Höhe von insgesamt 648 963,15 Euro mit der Begründung fest, dass dieser verpflichtet gewesen wäre, näher bezeichnete Gerinnungsfaktorenzubereitungen ...
REWIS RS 2021, 7793
29. Juni 2022 6. Senat
Vertragsärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vernichtung von Impfstoff aufgrund eines technischen Defekts des Medikamentenkühlschranks - …
...SGB V a.F./§§ 106, 106b SGB V n.F. sowie §§ 48 ff. BMV-Ä". Die Festsetzung eines Regresses komme nicht in Betracht, sei es im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung oder als sonstiger Schaden. Geg...
REWIS RS 2022, 4496
10. November 2022 1. Senat
(Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 - …
...SGB VI, § 2 Abs 1 Satz 1 SGB IX, § 14 Abs 1 Satz 3 SGB XI, § 30 Abs 1 Satz 3 BVG ab einem Zeitraum von (voraussichtlich) sechs Monaten auszugehen. Die Beeinträchtigung der Lebensqualität ergibt sich n...
REWIS RS 2022, 7682
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