17. November 2015
Erstattung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende
...SGB XII. Er war wegen des Bezugs der Altersrente von Leistungen nach dem SGB II ausgeschlossen, so dass kein Ausschluss von Leistungen nach dem SGB XII gemäß § 5 Abs. 2 SGB II, § 21 SGB XII bestand. D...
REWIS RS 2015, 2211
11. Januar 2024
Eingliederungshilferecht, Eingliederungshilfeleistung, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Leistungen der Eingliederungshilfe, Leistungsberechtigter, SGB VIII, Seelische Behinderung, Wesentliche …
...SGB VIII. Es handelt sich um eine Form der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche, die vorrangig gegenüber Leistungen nach dem SGB IX bzw. SGB XII ist (§ 10 Abs. 4 SGB VIII...
REWIS RS 2024, 40
1. Juli 2015
Schule für geistig Behinderte mit angeschlossener Tagesstätte ist ein geeigneter Ort zur Erbringung von medizinischer …
...SGB I erbracht. Der Kläger war vielmehr endgültig dafür zuständig, über den Antrag auf Eingliederungshilfe durch einen Schulbegleiter nach § 55 SGB IX, §§ 53 f. SGB XII zu entscheiden. § 103 SGB X ist...
REWIS RS 2015, 8770