3. November 2021 11. Senat
Berechnung des Kurzarbeitergelds - Nettoentgeltdifferenz - Berücksichtigung von pauschalierten Abzügen für Lohnsteuer und Solidaritätszuschlag - …
...SGB II/SGB III, § 95 SGB III RdNr 88 ff, Stand Mai 2020). Hiervon abzuweichen, besteht jedenfalls im vorliegenden Fall, in dem der Arbeitgeber alle Rechte der Arbeitnehmerin geltend macht, kein Anlass...
REWIS RS 2021, 1377
29. Januar 2015
Kurzarbeitergeld, Transferkurzarbeitergeld, Transfergesellschaft
...SGB IV, 57 Abs. SGB XI und 163 Abs. 6 SGB VI i.V.m. § 106 SGB XI) ergeben. Auch sonst ist in Arbeitsverträgen regelmäßig nicht näher definiert, wie eine Abrechnung rechtlich und technisch zu vollziehe...
REWIS RS 2015, 16267
16. Dezember 2015 5. Senat
Zuschuss zum Transferkurzarbeitergeld - Entgeltabrechnung
...SGB II/SGB III Stand Juni 2015 § 106 SGB III Rn. 1). Dem entsprechend wird die Höhe des Transferkurzarbeitergelds durch den Leistungssatz (§ 111 Abs. 10, § 105 SGB III) und die Nettoentgeltdifferenz a...
REWIS RS 2015, 563
12. Oktober 2022 5. Senat
Zuschuss zum Kurzarbeitergeld
...105 SGB III auf die „Nettoentgeltdifferenz“ abstellt. Das Kurzarbeitergeld wird aber nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB III „für den Arbeitsausfall“ geleistet, so dass für dessen Höhe gleichwohl mittelbar d...
REWIS RS 2022, 8337
24. Februar 2015
Berechnung des im Rahmen einer Transfergesellschaft zustehenden Entgelts (Aufstockungsbetrag und Transferkurzarbeitergeld)
...105 SGB III aus der sog. Nettoentgeltdifferenz. Diese wiederum errechnet sich nach § 106 Abs. 1 SGB III aus der Differenz von Soll- und Ist-Entgelt. Ein höheres Ist-Entgelt schmälert deshalb die KUG-L...
REWIS RS 2015, 15059
24. Februar 2015
Bezug von Kurzarbeitergeld
...105 SGB III aus der sog. Nettoentgeltdifferenz. Diese wiederum errechnet sich nach § 106 Abs. 1 SGB III aus der Differenz von Soll- und Ist-Entgelt. Ein höheres Ist-Entgelt schmälert deshalb die KUGLe...
REWIS RS 2015, 15026
6. August 2014 4. Senat
(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - abstrakte Förderungsfähigkeit - behinderter Mensch - Bezug …
...SGB II und Leistungsgewährung trotz Leistungsausschlusses nach § 22 Abs 7 SGB II sowie später § 27 SGB II steht. Sowohl § 7 Abs 6 SGB II als auch § 22 Abs 7 SGB II und § 27 SGB II setzen voraus, dass ...
REWIS RS 2014, 3590
10. Februar 2015
Mangels Gewerkschaftsmitgliedschaft keinen Anspruch auf Berechnung des BeTransferentgelts
...105 SGB III aus der sog. Nettoentgeltdifferenz. Diese wiederum errechnet sich nach § 106 Abs. 1 SGB III aus der Differenz von Soll- und Ist-Entgelt. Ein höheres Ist-Entgelt schmälert deshalb die KUG-L...
REWIS RS 2015, 15713
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