20. Juli 2000 9. Zivilsenat
...1040 Abs. 3 Satz 1 ZPO, durch Zwischenentscheid über die Zuständigkeit zu entscheiden, ab. Das Schiedsgericht wird die Entscheidung über die Zuständigkeit erst im Schlussschiedsspruch treffen." ...
REWIS RS 2000, 1577
12. August 2016 19. Zivilsenat
...1040 ZPO ausdrücklich vorgesehen. Im Übrigen wird das schiedsrichterliche Verfahren gemäß § 24.1 Satz 2 DIS-SportSchO vom Schiedsgericht nach freiem Ermessen bestimmt. Dass eine Vorab-Entscheidung übe...
REWIS RS 2016, 6752
8. Januar 2004 18. Zivilsenat
...1040 ZPO aF ihre Wirksamkeit allein zwischen den Parteien. Damit erweist sich das Schiedsverfahren als ungeeignet, um das mit einer Anfechtungsklage angestrebte Rechtsschutzziel zu erreichen. Beabsich...
REWIS RS 2004, 5144
21. November 2008 19. Zivilsenat
...1040 Rn. 2) Danach gilt, dass das Schiedsgericht auch im Fall der Unwirksamkeit des Hauptvertrages über daraus resultierende Rückabwicklungsansprüche entscheidet (Zöller/Geimer, a.a.O., § 1040 Rn. 2, ...
REWIS RS 2008, 678