17. Juli 2019 5. Senat
Berücksichtigung des Vermögens aus angesparter Grundrente bei der Ermittlung des Umfangs des Erstattungsanspruchs nach § …
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als auch der spezielle Zweck des § 104 Abs. 3 SGB X bekräftigen den durch die systematische Auslegung nahegelegten Befund. Der Erstattungsanspruch nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB ...
REWIS RS 2019, 5363
23. Januar 2014 5. Senat
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träg...
REWIS RS 2014, 8424
23. Januar 2014 5. Senat
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träg...
REWIS RS 2014, 8404
23. Januar 2014 5. Senat
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träg...
REWIS RS 2014, 8433
23. Januar 2014 5. Senat
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träg...
REWIS RS 2014, 8446
23. Januar 2014 5. Senat
Leistungen der Ausbildungsförderung; Erstattungsrechtsstreit; Antragserfordernis; Prozesszinsen
...104 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unergiebig darstellt, sprechen Sinn und Zweck der §§ 102 ff. SGB X entscheidend dafür, das Bestehen eines Erstattungsanspruchs nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X gegen den Träg...
REWIS RS 2014, 8429
26. Oktober 2023 5. Senat
Höchstgrenze für Elternzuzahlungen
...SGB V oder die §§ 75 ff. SGB XII), legen nicht ausschließlich die Rechte und Pflichten der jeweiligen Vertragspartner fest. Sie enthalten darüber hinaus auch Vorschriften, die aufgrund einer normative...
REWIS RS 2023, 10159