5. November 2014 15. Zivilsenat
...104 Nr. 2, 105 Abs. 1 BGB). 4Die Geschäftsfähigkeit der Erklärenden hat das Grundbuchamt selbständig zu prüfen, ohne an die Beurteilung der Geschäftsfähigkeit durch den beurkundenden Notar gebunden zu...
REWIS RS 2014, 1579
13. Juli 2021 10. Zivilsenat
...104 BGB Rz. 11 ff; Palandt-Ellenberger, 80. Aufl., § 104 BGB Rz. 6 ff). 483. 49Gemessen an diesen Kriterien hat der Beklagte den ihm obliegenden Beweis, dass der Erblasser am 14.08.2009 geschäftsunfäh...
REWIS RS 2021, 4130
12. August 2014 26. Zivilsenat
...104 BGB gewesen ist, so dass ihre Erklärung gem. § 105 BGB nichtig war. Auch die von der Beklagten erklärte Anfechtung dieser Vereinbarungen, sofern sie wirksam sein sollten, griffe nicht durch, denn ...
REWIS RS 2014, 9283
5. Juni 2007 10. Zivilsenat
...104 BGB und auch eine Testierunfähigkeit nach § 2229 BGB besteht (Gutachten Bl. 173 ff, 193 der Beiakten 23 XVII SCH 446). Daran hat sich bis zum Tod des Erblassers nichts geändert. Aus den im Betreu...
REWIS RS 2007, 3555
13. Juli 2017 10. Zivilsenat
...104 Nr. 2 BGB gegeben, wenn durch die Erkrankung eine freie Willensbildung ausgeschlossen ist (vgl. OLG München NJW-RR 2009, 1599; Palandt-Ellenberger § 104 BGB Rz. 5). Diese Voraussetzungen sind na...
REWIS RS 2017, 8005