5. Juni 2008 20. Zivilsenat
...1033 ZPO zu verneinen ist. Dieses Ergebnis ist Folge einer Auslegung der fraglichen Klausel. Gesichtspunkte, die dabei vom Senat verfahrensfehlerhaft nicht berücksichtigt worden wären, zeigt die Gehör...
REWIS RS 2008, 3571
18. Januar 2024 20. Zivilsenat
...1033 Rz. 3; Münch in: Münchener Kommentar, ZPO, 6. Auflage 2022, § 1033 Rz. 21; Geimer in: Zöller, ZPO, 35. Auflage 2023, § 1033 Rz. 12) oder bereits aufgrund von Artt. 124, 125 UMV eine Zuständigkeit...
REWIS RS 2024, 355
27. Januar 2015 20. Zivilsenat
...1033 ZPO, ist in die Interessenabwägung doch einzustellen, dass das ordentliche Gericht nicht das zur abschließenden Beantwortung der Streitfrage berufene ist. Der Wille der Parteien, die Klärung nich...
REWIS RS 2015, 16477
12. August 2005 22. Zivilsenat
...1033 ZPO). 32II. 33Der Tenor des landgerichtlichen Urteils ist ausreichend bestimmt im Sinne des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. 34Ein Vollstreckungstitel muss aus sich heraus verständlich sein, so dass auch ...
REWIS RS 2005, 2194