9. Dezember 2016
Eintragungsfähigkeit eines bedingt bestellten Nießbrauchs
...1030 BGB) kann als dingliches Grundstücksrecht aufschiebend und/oder, wenn er nicht auf Lebenszeit des Berechtigten bestellt wird (vgl. § 1061 BGB), auflösend bedingt (§ 158 Abs. 1 bzw. Abs. 2 BGB) be...
REWIS RS 2016, 996
12. November 2015
Bewertung eines vorbehaltenen Nießbrauchs bei der Veräußerung von Grundbesitz
...1030 BGB als Titel 2. von Abschnitt 4. in Buch 3. - Sachenrecht; vgl. Leiß in Fackelmann/Heinemann GNotKG § 52 Rn. 8; Korintenberg/Schwarz GNotKG 19. Aufl. § 52 Rn. 27). Ergänzend kann sich der Senat ...
REWIS RS 2015, 2395
29. Juni 2016
Bestellung eines Nießbrauchs am Dauernutzungsrecht
...1030 BGB sein kann, gelten die Vorschriften für den Nießbrauch an Sachen (BGHZ 150, 109 m. w. N.). Daher ist der Anwendungsbereich des § 1069 Abs. 1 BGB von vornherein nicht eröffnet. 35cc) Sinn und Z...
REWIS RS 2016, 9039
20. Februar 2018
Vergrößerung eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück - Selbständigkeit ideeller Bruchteile
...1030 BGB) und die Reallast (§ 1105 BGB) wurden (nur) an diesem Miteigentumsanteil bestellt (§ 873 BGB) und bewilligt. Die mit der Bewilligung übereinstimmende Eintragung im Grundbuch brachte diese din...
REWIS RS 2018, 13623