15. Mai 2015
Unbeschränkte Grundbuchbeschwerde gegen amtliche Eintragung eines Klarstellungsvermerks
...1026 BGB nicht festgestellt werden könne, dass das bezeichnete Flurstück nicht davon betroffen sei. Das insoweit als Löschungsantrag nach § 1026 BGB auszulegende Gesuch sei daher ebenfalls zurückzuwei...
REWIS RS 2015, 11047
10. Dezember 2015
Voraussetzungen für die Löschung eines Geh- und Fahrtrechts
...1026 BGB. Das neu gebildete FlSt. ... liege außerhalb des Ausübungsbereichs der Dienstbarkeit; dieses Recht laste allein noch an FlSt. 92/2. 14Das Grundbuchamt hat nicht abgeholfen. 15II. Die Beschwer...
REWIS RS 2015, 848
8. Mai 2017
Zwischenverfügung - wegen lastenfreier Abschreibung eines Gehrechts
...1026 BGB oder § 1025 Satz 2 BGB) handelt, spielt keine Rolle. Dabei darf es das Grundbuchamt aber nicht dem Antragsteller überlassen, die Eigentümer der durch diverse Teilabschreibungen vom herrschend...
REWIS RS 2017, 11401
14. März 2016
Löschung einer Grunddienstbarkeit
...1026 BGB). Berichtigt werden kann in diesem Fall im Verfahren nach § 22 GBO (Palandt/Bassenge BGB 75. Aufl. § 1026 Rn. 1), sofern die Dienstbarkeit mitübertragen wurde. Dabei sind die Voraussetzungen ...
REWIS RS 2016, 14597
11. Januar 2016
Teilung eines mit einer Dienstbarkeit belasteten Grundstücks
...1026 BGB, wenn die Ausübung der Dienstbarkeit (§ 1090 BGB) auf einen bestimmten Teil des belasteten Grundstücks beschränkt ist, die Teile, welche völlig außerhalb des Bereichs der Ausübung liegen, von...
REWIS RS 2016, 17977
2. September 2015
Grundbuchberichtigung nach Teilung eines mit einer Grunddienstbarkeit belasteten Grundstücks
...1026 Rn. 2; MüKo/Joost BGB 6. Aufl. § 1026 Rn. 2 f.; Staudinger/Mayer BGB Bearb. 2009 § 1026 Rn. 6 und 9 f.; Demharter GBO 29. Aufl. § 22 Rn. 18 und § 84 Rn. 7; Hügel/Holzer GBO 2. Aufl. § 22 Rn. 56; ...
REWIS RS 2015, 5938
25. Juli 2017
Löschung einer Grunddienstbarkeit nach Teilung des Grundstücks
...1026 Rn. 2; MüKo/Mohr BGB 7. Aufl. § 1026 Rn. 1 und 3 f.; Staudinger/Weber BGB Bearb. 2017 § 1026 Rn. 6 und 10; Schöner/Stöber Grundbuchrecht 15. Aufl. Rn. 1189). Das Grundbuch wird bei Mitübertragung...
REWIS RS 2017, 7437
29. Mai 2018
Ablehnung von Berichtigungsantrag - Antrag auf Löschung von Gehrecht
...1026 BGB - nicht (vgl. Staudinger/Weber § 1026 Rn. 7; NK-BGB/Otto 1. Aufl. § 1026 Rn. 9). Dabei ist es den Vertragsparteien grundsätzlich ins Belieben gestellt, ob sie Beschränkungen rechtsgeschäftlic...
REWIS RS 2018, 8516
17. Februar 2016
Kein Bestehen einer Grunddienstbarkeit mangels Ausübung durch Bestehen eines Zauns
...1026 BGB, Art. 184 Satz 2 EGBGB mit der Grunddienstbarkeit belastet geblieben, weil der räumliche Ausübungsbereich des Wegerechts sich auf diese Teilfläche erstreckte (Bassenge in Palandt, BGB, 75. Au...
REWIS RS 2016, 16033