3. Mai 2002 V. Zivilsenat
...1026 Rdn. 2; MchKomm-BGB/Falckenberg,3. Aufl., § 1026 Rdn. 2; Erman/Kchenhoff/Grziwotz, BGB, 10. Aufl., § 1026Rdn. 2).bb) Nach dem Inhalt der zugunsten der Beklagten bestellten Dienstbar-keiten ist de...
REWIS RS 2002, 3374
12. Dezember 2014 V. Zivilsenat
...1026 BGB) dürfen nicht durch einen Verlegungsanspruch des Berechtigten unterlaufen werden.Entsprechendes gilt für etwaige Rechtsnachfolger; auch ihr Vertrauen darauf, dass das Grundbuch die Ausübungss...
REWIS RS 2014, 389
28. März 2003 V. Zivilsenat
...1026 BGB) vermeiden. Die Behinderung von Investitio-nen wurde schließlich nicht durch die mit dem Einigungsvertrag in Art. 233 § 5Abs. 2 Satz 2 EGBGB vorgesehene Möglichkeit einer Abfindung entschärft...
REWIS RS 2003, 3653
12. Dezember 2014 5. Zivilsenat
Beschränkte persönliche Dienstbarkeit: Anspruch auf Verlegung der Ausübung eines Geh- und Fahrrechts auf einen anderen …
...1026 BGB) dürfen nicht durch einen Verlegungsanspruch des Berechtigten unterlaufen werden. Entsprechendes gilt für etwaige Rechtsnachfolger; auch ihr Vertrauen darauf, dass das Grundbuch die Ausübungs...
NJW 2015, 1750REWIS RS 2014, 386
15. Juni 2023 5. Zivilsenat
Dingliches Vorkaufsrecht an einem Wohnungseigentum: Erfordernis der Zustimmung des dinglich Vorkaufsberechtigten bei der realen Teilung …
...1026 BGB von der Belastung frei wird (vgl. zum Streitstand Staudinger/Schermaier, BGB [2017], § 1095 Rn. 3), bedarf hier keiner Entscheidung.19 bb) Auch die Aufhebung des Sondereigentum...
REWIS RS 2023, 4481
8. Mai 2015 5. Zivilsenat
Grundstücksnutzung durch einen Telekommunikationsdienstleistungsanbieter: Bindung des Grundstückseigentümers durch eine Grundstückseigentümererklärung des Voreigentümers im Übergangsfall; Bindung …
...1026 BGB angelehnte Regelung vorsehen können. Er hat sich aber, wie ausgeführt, mit der Grundstückseigentümererklärung und dem Nutzungsvertrag nach § 45a TKG bei der Anschlussleitung für eine vertragl...
REWIS RS 2015, 11357
8. Mai 2015 V. Zivilsenat
...1026 BGB angelehnte Rege-lung vorsehen können. Er hat sich aber, wie ausgeführt, mit der Grundstücksei-gentümererklärung und demNutzungsvertrag nach § 45a TKG bei der An-schlussleitung für eine vertra...
REWIS RS 2015, 11355
13. September 2018 5. Zivilsenat
Amtslöschung einer Grunddienstbarkeit wegen inhaltlich unzulässiger Eintragung: Bindung des Grundbuchamts an Beurteilung zivilrechtlicher Vorfragen durch …
...1026 BGB, der zumindest eine nachträgliche Gesamtbelastung im Fall der Teilung des dienenden Grundstücks voraussetzt (vgl. Staudinger/Weber, BGB, [2017], § 1018 Rn. 61; MüKoBGB/Mohr, 7. Aufl., § 1018 ...
MDR 2018, 1487-1488WM2019,516REWIS RS 2018, 3831