5. August 2020
Eintragungsfähigkeit eines isolierten Verzichts auf die Erhaltungspflicht des Dienstbarkeitsberechtigten
...1020 Satz 2 BGB, die ebenfalls im Sinne einer Unterhaltungspflicht zu verstehen ist (BGHZ 161, 115/121; BeckOGK/Kazele § 1020 BGB Rn. 73; MüKoBGB/Mohr 8. Aufl. § 1020 Rn. 12), abbedungen werden (Bayer...
REWIS RS 2020, 10792
11. Mai 2016
Nutzungsbeschränkungen eines auslegungsfähigen Geh- und Fahrtrechts
...1020 BGB beinhalte zumindest die Ermöglichung der Durchsetzung etwaiger Schadensersatzansprüche. Auch müsse den Beklagten Gelegenheit gegeben werden, geeignete Maßnahmen zu ergreifen um Schäden zu ver...
REWIS RS 2016, 11504
8. Juni 2020
er wechselseitige Ausschluss von Unterhaltungspflichten als Inhalt des Begleitschuldverhältnisses zu einer Dienstbarkeit
...1020 Satz 2 BGB sodann, die ebenfalls im Sinne einer Unterhaltungspflicht zu verstehen ist (BGHZ 161, 115/121; OLG Hamm FGPrax 2015, 55/56; BeckOGK/Kazele § 1020 BGB Rn. 73; MüKoBGB/Mohr § 1020 Rn. 12...
MDR 2020, 982-983REWIS RS 2020, 10716
26. Juni 2019
Umfang des Wegerecht - Messungsanerkennung und Auflassung bei Begrenztheit des Wegerechts
...1020 BGB haben die Beklagten jedenfalls den ihnen obliegenden Beweis für den Verjährungseintritt nicht erbringen können. Dass sich die Betonpoller, wie von den Beklagten behauptet, bereits seit ca. 19...
REWIS RS 2019, 6038