2. Oktober 2015 5. Zivilsenat
Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Vorbehaltlose Herausgabe durch den Besitzer auf Grund eines in einem Vindikationsprozess ergangenen Urteils
...1000 BGB zu berufen. Sie sei in der Lage gewesen, ihren Anspruch alsbald gerichtlich geltend zu machen. Ihre Untätigkeit nach der Aufhebung des Zuschlags habe für den Beklagten den Anschein geschaffen...
NJW 2016, 495WM 2016, 481 REWIS RS 2015, 4478
2. Oktober 2015 V. Zivilsenat
...1000 BGB zu berufen. Sie sei in der Lage gewesen, ihren Anspruch alsbald gerichtlich geltend zu machen. Ihre Untätigkeit nach der Auf-hebung des Zuschlags habe für den Beklagten den Anschein geschaffe...
REWIS RS 2015, 4477
9. Februar 2023 5. Zivilsenat
...1000 BGB auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen, soweit er einen Verwendungsersatzanspruch gemäß den §§ 994 ff. BGB hat. Dies kommt hier in Betracht, soweit die Aufwendungen nicht bereits im Zusammenha...
REWIS RS 2023, 1387
27. Juli 2001 V. Zivilsenat
...1000 BGB keine Anwendung finden. Dies bedeutet aber, daßder Gesetzgeber Verwendungsersatzansprüche nach §§ 994 ff BGB für diezurückliegende Zeit des Besitzrechts nicht ausschließen, sondern den Nutzer...
REWIS RS 2001, 1732
6. Juni 2000 X. Zivilsenat
...1000 BGBdas Recht, die Erfüllung des Herausgabeanspruchs des Klägers zu verweigern.Da der Kläger zum Ersatz der Verwendungen nicht bereit gewesen sei, steheder Beklagten ein Zurückbehaltungsrecht zu, ...
REWIS RS 2000, 2034
23. Mai 2003 V. Zivilsenat
...1000 BGB nicht. Wer Verwendungen auf ein Grundstück gemacht hat undhierfür gem. §§ 994, 996 BGB Ersatz verlangen kann, ist nach § 1003 BGBzwar berechtigt, den Ersatzanspruch im Wege der Zwangsvollstre...
REWIS RS 2003, 2929
1. März 2007 IX. Zivilsenat
...1000, 994 BGB und die daraus folgenden Schwierigkeiten und Unwägbarkeiten bei der Durchsetzung der Herausgabe- und Wertersatzansprüche aufklären müs-sen. In Anbetracht dessen sei der Beklagte verpflic...
REWIS RS 2007, 4978
24. Juni 2002 II. Zivilsenat
...1000 BGB sttzen.Nach dieser Vorschrift besteht ein Zurckbehaltungsrecht nicht fr solche Ver-wendungen, die im Rahmen frrer Reparaturarbeiten vorgenommen wordensind, nach deren Abschluû das Fahrzeug be...
REWIS RS 2002, 2683
19. Mai 2000 V. Zivilsenat
...1000 BGB). Ob § 1002 BGB in dieser Weise entsprechend anzuwenden istoder ob gegen eine solche Vorverlagerung des Fristbeginns für die gerichtlicheGeltendmachung des Anspruchs der Gedanke spricht, daß ...
REWIS RS 2000, 2189
23. Mai 2003 V. Zivilsenat
...1000 BGB ein Zurückbehaltungsrecht gegen einen An-spruch des Klägers auf Nutzungsersatz gegen die Beklagten folgen (vgl. Se-nat, BGHZ 144, 323, 328 ff. m.w.N.), das der Aufrechnung des Klägers entge-g...
REWIS RS 2003, 2933