11. Juni 2015
Einschränkung von Filmaufnahmen bei Amateurfußballspielen
...10 UWG zu erfüllen, müssen daher zur Behinderung des Mitbewerbers noch weitere, die Unlauterkeit begründende Umstände hinzutreten (vgl. Köhler/Bornkamm, a. a. O., Rdnr. 10.7 zu § 4). Als „gezielt“ ist...
REWIS RS 2015, 9871
27. Mai 2015
...1061 - Mitwohnzentrale.de; Köhler in: Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 10.8 + 10.11). 156a) Die Beklagte zu 1 verfolgt nach Einschätzung durch die Kammer nicht in erster Linie den Zweck, die Wettbewer...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10518
27. Mai 2015
Zulässigkeit von Werbeblockern für die Nutzung von Internetangeboten Dritter
...1061 - Mitwohnzentrale.de; Köhler in: Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rn. 10.8 + 10.11). 156a) Die Beklagte zu 1 verfolgt nach Einschätzung durch die Kammer nicht in erster Linie den Zweck, die Wettbewer...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10522
21. Juli 2016
Zulässigkeit der Pflicht zur Akkreditierung für Filmaufnahmen im Amateurfußball
...10 UWG nicht vorliege, scheide auch ein Verstoß gegen § 19 Abs. 2 Nr. 1 UWG aus. Im Übrigen hätten die Regelungen auch die oben angeführte zulässige Zielsetzung. 10Im Übrigen wird zur Ergänzung des Ta...
REWIS RS 2016, 7744
22. März 2016
Kein Unterlassungsanspruch gegen Vertrieb von Werbeblocker-Software für Internetseiten
...10 UWG bzw. § 4 Nr. 4 UWG n. F.) und daher eine unlautere geschäftliche Handlung (§ 3 UWG) dar. Hieraus ergebe sich ein Anspruch der Klägerin auf Unterlassung, § 8 Abs. 1 UWG: 10Es liege eine geschäft...
REWIS RS 2016, 14033
18. Mai 2018
Begrenzung der Vereinbarung eines Erfolgshonorars auf den Einzelfall
...10 UWG. III. Unbegründetheit des Antrags 48Ein Auskunftsanspruch zur Vorbereitung der Gewinnabschöpfung der Klageseite besteht nicht. 49Der Auskunftsanspruch folgt aus § 10 UWG in Verbindung mit § 242...
REWIS RS 2018, 8853
27. Mai 2015
...101a) auf den von ihnen betriebenen Websites 102und/oder 103b) auf Websites Anderer 104zu schalten, die nicht den in Anlage B genannten Kriterien oder gleichwertigen Kriterien entspri...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10530
27. Mai 2015
Zulässigkeit von Werbeblockern für die Nutzung von Internetangeboten Dritter
...101a) auf den von ihnen betriebenen Websites 102und/oder 103b) auf Websites Anderer 104zu schalten, die nicht den in Anlage B genannten Kriterien oder gleichwertigen Kriterien entspricht; 105sowie sic...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10534
13. Juli 2020
Einstweilige Verfügung wegen eines unzulässigen Boykottaufrufs
...10 des deutschen Teils des Streitpatents der hiesigen Antragsgegnerin und dortigen Antragstellerin. 10Der Widerspruch der Antragsgegnerin wendet sich gegen den Beschluss der 37. Zivilkammer vom 15.07....
REWIS RS 2020, 10745
16. Dezember 2016
Unterlassung von täuschenden Werbebehauptungen gegenüber Kunden eines Mitbewerbers
...10 % des jeweils zu vollstreckenden Betrags, hinsichtlich Ziffer 1 a bis c) gegen Sicherheitsleistung in Höhe von jeweils 10.000 € vorläufig vollstreckbar. 1Die Klägerin macht wettbewerbsrechtliche U...
REWIS RS 2016, 508
18. August 2015
Identität, Internet
...10Mit Schreiben vom 10.12.2012 (Anlage K 10) wandte sich die Klägerin wegen dieses Sachverhalts an die Rechtsabteilung der a...de GmbH in München und erhielt von dort mit Schreiben vom 20.12.2012 (Anl...
REWIS RS 2015, 6505
19. Mai 2016
Unlautere Nachahmung des „Hollywood“-Zeichens
LG München I : 17 HK O 1061/15 Unlautere Nachahmung des „Hollywood“-Zeichens None I. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger € 5.000,- zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Proze...
REWIS RS 2016, 11151