Aktenzeichen 24 W (pat) 43/13

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNZVLUPKEF6HT5CT4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.06.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "kiss the frog… it could be an prince (Wort-Bild-Marke)/Roter Frosch (Bildmarke)/Schwarzer Frosch (Bildmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr – zur Zulässigkeit der Inanspruchnahme des Sonderschutzes zugunsten bekannter Marken

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.