Aktenzeichen 24 W (pat) 501/11

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNZJCB6YFQ4QTMM6Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.10.2012

Markenbeschwerdeverfahren - "DUFTPERLEN" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.