Aktenzeichen 1 Ni 28/14 (EP)

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNYQ93P97292T36MK

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Bundespatentgericht: Urteil vom 16.07.2015

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verwendung eines Drehtrommelofen zum Umschmelzen von Aluminium" – zum Nachweis einer offenkundigen Vorbenutzung

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