Aktenzeichen 25 W (pat) 17/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:220318B25Wpat17.17.0
RCN:
RCNYAJAKWB8TJ3ALF3

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Tasco/Tabasco (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

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