Aktenzeichen 30 W (pat) 44/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:161221B30Wpat44.20.0
RCN:
RCNXGVPAJM2H4YN8WY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.12.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Äskulapstab (Bildmarke)/Äskulapstab (Bildmarke)" – identische Dienstleistungen - keine bildliche Verwechslungsgefahr

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