Aktenzeichen 24 W (pat) 5/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNXA7C4PXJ84D87Y6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.06.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "Diabolo Freizeitsport" – keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Einlegung der Erinnerung - Organisationsverschulden – Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten – zu den Anforderungen an die Büroorganisation

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.