Aktenzeichen 29 W (pat) 15/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:160518B29Wpat15.17.0
RCN:
RCNX95F8LRWQSD7RDY

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.05.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "NEUER HUCKEPACKBAHNHOF" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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