Aktenzeichen 29 W (pat) 592/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:140818B29Wpat592.17.0
RCN:
RCNX2G7BUTNDJFR6K8

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.08.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Feinstil/Feingefühl" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen

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