Aktenzeichen 30 W (pat) 546/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:280319B30Wpat546.17.0
RCN:
RCNWZRX87632G7KUBC

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.03.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "infoskop" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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