Aktenzeichen 27 W (pat) 533/12

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RCN:
RCNWXVC3JM95WGTA7V

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.06.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis" – zur Markenfähigkeit von Personennamen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch – keine Täuschungsgefahr - keine Sittenwidrigkeit – kein Benutzungsverbot – keine bösgläubige Markenanmeldung

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