Aktenzeichen 25 W (pat) 504/12

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RCN:
RCNWVYKTN63ULUHWQ8

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.05.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "massa Entdecke dich neu (Wort-Bild-Marke)" – zur Zulässigkeit der Warenbeschreibung "Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien" – keine Gleichsetzung mit dem Begriff Immobilie

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