Aktenzeichen 33 W (pat) 548/10

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RCNWVEZVHUKRG7HUF8

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.03.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Do ist 4 you. (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

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