Aktenzeichen 27 W (pat) 72/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:111219B27Wpat72.16.0
RCN:
RCNWNY7YE3D638E969

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.12.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Alpenglühn/Alpenglühen" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Verwendung einer weiteren Bezeichnung neben dem Markenwort – markenmäßige Verwendung für ein in Österreich stattfindendes Ski-Event – Bewerbung im Inland – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

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