Aktenzeichen 27 W (pat) 563/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:220119B27Wpat563.18.0
RCN:
RCNWAW4G3C9S3CS4RG

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.01.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "medienzentrum BERLIN (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft

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