Aktenzeichen 30 W (pat) 5/15

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.02.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "DISOweb/DISWEB" – Warenidentität und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Verwechslungsgefahr

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