Aktenzeichen 25 W (pat) 9/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:070921B25Wpat9.20.0
RCN:
RCNVSUC9NFQXD537DH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.09.2021

Markenbeschwerdeverfahren – Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens nach Rücknahme der Beschwerde – fehlende Erfolgsaussichten der Beschwerde – fehlende Schutzfähigkeit der angegriffenen Marke

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.