Aktenzeichen 28 W (pat) 12/12

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNVEP4AKW7PS357YA

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.04.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "menofemina (Wort-Bild-Marke)/MENOFEM/MENOFEM" – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit und -identität – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

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