Aktenzeichen 30 W (pat) 553/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:171019B30Wpat553.18.0
RCN:
RCNVCDARVDRTYT3NPY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.10.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "SONIC/sensonic (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung unter dem Aspekt des Serienzeichens – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne infolge einer selbständig kennzeichnenden Stellung des Bestandteils "sonic"

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