Aktenzeichen 30 W (pat) 523/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:070618B30Wpat523.16.0
RCN:
RCNV9UHRC5KACM37AF

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse – Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA

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