Aktenzeichen 18 W (pat) 21/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:190319B18Wpat21.16.0
RCN:
RCNV7A9YWN9XYP2ZB4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.03.2019

Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Aufteilen einer Ressource in einem mehrfädigen Prozessor" – zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr – Verstoß gegen die Verfahrensökonomie

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.