Aktenzeichen 30 W (pat) 30/19

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:261120B30Wpat30.19.0
RCN:
RCNTX87ESUEMP4QKCV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.11.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "Law Machine" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.