Aktenzeichen 25 W (pat) 550/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:260418B25Wpat550.17.0
RCN:
RCNTULTJV32LV65Q2H

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "veggie (Wort-Bild-Marke)/vegit (Unionsbildmarke)" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

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