Aktenzeichen 27 W (pat) 43/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:121119B27Wpat43.18.0
RCN:
RCNTP2HRCXG6LSQREP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.11.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Mongo’s (Wort-Bild-Marke)/Mango‘s" – Einrede mangelnder Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr

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