Aktenzeichen 28 W (pat) 50/14

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:041219B28Wpat50.14.0
RCN:
RCNTLUCHFMSCBN7SNJ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.12.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –(un)ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine selbständig kennzeichnende Stellung des Zeichenbestandteils "PS PROFIS" in der Widerspruchsmarke - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – zum Werktitelschutz – fehlende Warennähe – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 07.12.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "Die PS-Profis/PS PROFIS Mehr Power aus dem Pott (Wort-Bild-Marke)/Die PS-Profis (Werktitel)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – fehlende Werknähe - unterschiedliche Schutzbereiche - keine Verwechslungsgefahr mit dem Werktitel – keine Anhaltspunkte für einen erweiterten Werktitelschutz

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