Aktenzeichen 28 W (pat) 514/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:270918B28Wpat514.18.0
RCN:
RCNTEZSEV4ZNR6QBRS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 27.09.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "ChickenBox (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.