Aktenzeichen 28 W (pat) 93/10

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RCNTB3KBLWPGEBHH4F

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.02.2012

Markenbeschwerdeverfahren - "Spirit/ACCU-CHEK SPIRIT" - teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen -

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