Aktenzeichen 6 Ni 30/17 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:181120U6Ni30.17EP.0
RCN:
RCNSZ2CYBHSH43A8F4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 30.09.2020

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Codieren eines Audiosignals (europäisches Patent)" – zur Frage der Patentfähigkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.