Aktenzeichen 26 W (pat) 9/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:191021B26Wpat9.20.0
RCN:
RCNSQUEYECG57QVB43

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.10.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „Grillex/Grillex“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.