Aktenzeichen 26 W (pat) 505/11

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RCN:
RCNSQKTPB5FGVTFQBU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.08.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "SPEACH (Wort-Bild-Marke)/SPEECH DESIGN FUTURE CONNECTED (Wort-Bild-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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