Aktenzeichen 26 W (pat) 85/13

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RCNS64YPABN8T6NXPT

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.02.2015

Markenbeschwerdeverfahren – "Hasso (Wort-Bild-Marke)/ASSOS SLIMS (Gemeinschaftsmarke)/ASSOS Slim Style (Gemeinschaftsmarke, dreidimensionale Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen

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