Aktenzeichen 1 BvR 2454/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BVerfG:2017:rk20170131.1bvr245416
RCN:
RCNS4CEL4YF35SD2HQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesverfassungsgericht: Nichtannahmebeschluss vom 31.01.2017

Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und persönlicher Ehre bei Vorwurf strafbaren Verhaltens gegenüber Polizeibeamten ohne ausreichende Tatsachengrundlage - hier: verfassungsrechtliche Bedenken gegen angegriffene Entscheidungen, jedoch Überwiegen des Ehrschutzes auch bei verfassungsrechtlich gebotener Abwägung

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