Aktenzeichen 28 W (pat) 41/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:080321B28Wpat41.19.0
RCN:
RCNRVA5WU5FL6PTKFA

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.03.2021

Markenbeschwerdeverfahren – „Lido (Wort-Bildmarke)/LIDO CHAMPS-ELYSEES-PARIS (Unionsbildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

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