Aktenzeichen 25 W (pat) 532/11

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Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.10.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "ROSHEN (IR-Marke/Wort-Bild-Marke)/ROCHER" – zur Kennzeichnungskraft - rechtserhaltende Benutzung – Warenidentität- und -ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

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