Aktenzeichen 26 W (pat) 574/20

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:280222B26Wpat574.20.0
RCN:
RCNR8PNCN4UDLJKG28

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.02.2022

Markenbeschwerdeverfahren – "Brandenberg (Wortzeichen)" – Freihaltebedürftigkeit – fehlende Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.