Aktenzeichen X ZR 19/16

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2018:170518UXZR19.16.0
RCN:
RCNR7A4982VVNF7DMS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 17.05.2018

Streitpatent bezüglich einer Filterpatrone zum Einsetzen in einen Wasservorratstank

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.