Aktenzeichen 25 W (pat) 77/14

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNR384R8LHF9YNFHU

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 15.11.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Monster Abwehr Spray/Monster/Monster (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – kein Bekanntheitsschutz

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