Aktenzeichen 30 W (pat) 20/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:220318B30Wpat20.15.0
RCN:
RCNQVZWRRVLSSN85JB

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.03.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "MICRONETTE/Mictonetten" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Widerspruchsmarke wurde im Markenregister der DDR eingetragen – zum Ablauf der Benutzungsschonfrist - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – zur Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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